Mit 100 Prozent Vertrauen: Ruth Waldmann soll wieder in den Landtag
Mit einem Votum von 100 Prozent hat die SPD im Münchner Norden die Schwabinger Sozial- und Gesundheitspolitikerin als Kandidatin für die Landtagswahl 2023 nominiert. Für den Bezirkstag Oberbayern tritt erneut Christina Hörl an.
Ruth Waldmann soll für den Münchner Norden wieder in den Landtag einziehen. Mit 100 Prozent haben die Delegierten ihres Landtagsstimmkreises am Mittwoch (5. Oktober) die Schwabinger SPD-Politikerin als Kandidatin für die Landtagswahl 2023 nominiert. Sie erhielt 39 von 39 abgegebenen Stimmen. Waldmann war erstmals 2013 in den Landtag gewählt worden – als einzige Abgeordnete nicht nur der SPD, sondern der gesamten Opposition, die in Bayern ein Direktmandat gewonnen hatte.
„Sie ist verlässlich, energisch und geradlinig, das wissen viele Menschen in Schwabing, Milbertshofen, Am Hart, im Olympiadorf und in Neuhausen, die sich in den vergangenen Jahren direkt an Ruth Waldmann gewandt haben oder die ihre Bürgersprechstunden genutzt haben. Viele haben auch die Mieter-, Schuldner- und Künstlersozialberatungen aufgesucht, die die Abgeordnete regelmäßig in ihrem Bürgerbüro in der Belgradstraße anbietet. Als engagierte Sozialpolitikerin ist sie eine Konstante bei uns im Münchner Norden. Und als stellvertretende Vorsitzende im Gesundheitsausschuss des Landtags ist Ruth Waldmann bayernweit gefordert und geachtet. Das erklärt das riesige Vertrauen in ihre Arbeit.“ So begründet Daniel von Schamann, Vorsitzender der SPD-Landtagsstimmkreiskonferenz, das Votum der Delegierten.
„Ich möchte meine gesundheitspolitische Arbeit im Landtag fortsetzen“, erklärte Ruth Waldmann nach ihrer Nominierung. „Entlastungen für pflegende Angehörige sind dringlich. Dass die Ärzteversorgung deutlich verbessert werden muss, ist gerade im Münchner Norden offenkundig. Denn dort, wo die kinderreichen Familien wohnen, sind kaum Hausärzte ansässig, geschweige denn Kinderärzte. Das muss sich ändern.“ Nachhaltige Maßnahmen sind erst recht bei der Krankenhausfinanzierung erforderlich. Vor wenigen Tagen hat Ruth Waldmann einen Gesetzentwurf eingebracht, um den Freistaat zu verpflichten, die Investitionsförderung für Krankenhäuser deutlich auszuweiten. „Dazu gehört natürlich auch, mehr und bezahlbaren Wohnraum für Pflegekräfte zu schaffen und endlich die energetische Sanierung der Kliniken voranzutreiben. Wir sehen gerade, dass viele Krankenhäuser wegen der Energiekostenexplosion akut in Finanznöte geraten,“ erklärt Ruth Waldmann, „eine Folge jahrelanger Untätigkeit der Staatsregierung. Bayerns Gesundheitsminister macht es sich zu einfach, fast jeden Tag nach mehr Geld vom Bund zu rufen. Ich bin dafür, sich zuerst darum zu kümmern, was man selber besser machen kann.“
Zusätzlich zu ihrer Verantwortung für die Gesundheits- und Pflegepolitik der Landtags-SPD hatte Ruth Waldmann für ihre Fraktion seit 2013 die Ämter als Sprecherin für Menschen mit Behinderung und Sprecherin für bürgerschaftliches Engagement übernommen. Auch in diesen Politikfeldern möchte sie weiterarbeiten.
Für die Wahl zum Bezirkstag von Oberbayern hat die SPD im Münchner Norden neuerlich Christina Hörl nominiert, mit 33 von 39 Stimmen. Hörl ist Geschäftsführerin der SPD-Bezirkstagsfraktion und als Mitglied im Bezirksausschuss Milbertshofen vor Ort ebenfalls fest verankert.