Auf Initiative der SPD legt die Staatsregierung Details zur Barrierefreiheit vor

23. Juni 2015

Seehofers Vorgabe „Bayern barrierefrei 2023“ nur halbherzig umgesetzt.

Auf Initiative der SPD legt die Staatsregierung Details zur Barrierefreiheit vor

Die Opposition hat der Staatsregierung vorgeworfen, die von Ministerpräsident Horst Seehofer gemachte Vorgabe „Bayern barrierefrei 2023“ nur halbherzig umzusetzen. Beleg dafür sei die Antwort auf eine Interpellation der SPD mit 227 Einzelfragen. Demnach fehlen der Staatsregierung auch 18 Monate nach Seehofers Ankündigung noch immer grundlegende Daten über den aktuellen Stand der Barrierefreiheit im öffentlichen Raum und ein konkreter Aktionsplan zur Verbesserung der Lage. „Die Staatsregierung befindet sich in einem Blindflug“, urteilte die SPD-Abgeordnete Ruth Waldmann.

» BSZ-Artikel Interpellation Barrierefreiheit (PDF, 182 kB)

Videos aus dem Landtag

Interpellation Bayern Barrierefrei 2023 am 18.06.15.

» Zwischenfrage Ruth Waldmann, MdL

» Antwort Sozialministerin Emilia Müller